Exkursion zum BGH und zur GBA nach Karlsruhe

In diesem Jahr führte die Exkursion des Masterstudiengangs Wirtschaftsstrafrecht die Studierenden vom 07. Juni bis zum 08. Juni 2017 in Begleitung von Prof. Dr. Roland Schmitz und Prof. Dr. Ralf Krack, Wiss. Mit. Marco Beckmann und Stud. Mit. Vanessa Homann nach Karlsruhe.

Am Mittwochabend erreichte die Gruppe Karlsruhe und nach einem kurzen Stopp im Hotel ging es weiter in die Karlsruher Innenstadt. Bei einem gemeinsamen Abendessen mit Herrn Prof. Dr. Henning Radtke (Richter am Bundesgerichtshof) nutzten die Studierenden die Gelegenheit, etwas über die Arbeit am BGH zu erfahren und die neusten strafrechtlichen Entwicklungen zu diskutieren.

Am Morgen des 08. Juni spazierte die Exkursionsgruppe nach einem ausgiebigen Frühstück und bei strahlendem Sonnenschein zum BGH, um dort an einer steuerstrafrechtlichen Verhandlung des 1. Strafsenats teilzunehmen. Vor Ort erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom wissenschaftlichen Mitarbeiter des Senats, Herrn Richter Dr. Sebastian Neutze, nach der allgemeinen Begrüßung eine Einführung in die Verhandlungssache. Thema des Strafverfahrens war eine Umsatzsteuerhinterziehung mit CO²-Emissionszertifikaten. Vorausgegangen war eine Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu der Frage, ob der Handel mit Berechtigungen – hier in Form von Emissionszertifikaten – die Übertragung eines “ähnlichen Rechts” im Sinne des Art. 56 Abs. 1 Buchst. a) der Richtlinie 2006/112/EG (sog. Mehrwertsteuersystemrichtlinie) darstellt.

Nach einer kurzen Beschlussverkündung durch den Senat begann schließlich die Hauptverhandlung um 10:30 Uhr. Einer kurzen Begrüßung durch den Berichterstatter Herrn Prof. Dr. Markus Jäger schlossen sich bereits die Plädoyers der beiden Rechtsanwälte und der beiden anwesenden Staatsanwälte des Bundes an. Nachfolgend kam es zu einer aufgebrachten und emotionalen, für alle Beteiligten äußerst interessanten Diskussion zwischen den Verteidigern und den Vertretern der Generalbundesanwaltschaft.

Im Anschluss an die Sitzung erhielt die Gruppe weitere Informationen über die Gebäude des Bundesgerichtshofs, gefolgt von einer kurzen Führung über das Gelände.

Nach einem Spaziergang durch Karlsruhe und einer kurzen Mittagspause erhielt die Gruppe eine kurzweilige Führung durch den Sitz des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof von den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen Frau Natalie Mand und Frau Esther Roffael, LL.M. (Osnabrück). Hier bekamen die Masterstudierenden einen detaillierten Einblick in die Struktur der Generalbundesanwaltschaft und die Arbeit der Staatsanwälte des Bundes.

Auf der anschließenden Zugfahrt konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Bahnstrecke mit einem beeindruckenden Ausblick auf den Rhein genießen, bevor sie am späten Abend wieder in Osnabrück ankamen.